Wie läuft so eine Listenaufstellung eigentlich ab?

AfD, Politik

Heute wurde die Aufstellungsversammlung zur Landesliste der AfD zum 18. Niedersächsischen Landtag, die am 6.8 unterbrochen worden ist, fortgesetzt. In Niedersachsen werden von den mindestens 135 Landtagsabgeordneten 48 über Listen bestimmt. Listen können im Gegensatz zu Direktkandidaten nur von Parteien eingereicht werden.

Bei Aufstellungsversammlungen liegt die Besonderheit vor, dass es sich nicht um eine reine Parteiveranstaltung wie z. Bsp. bei einem Landes- oder Bundesparteitag handelt und damit nicht nur die Parteisatzung gilt, sondern auch die entsprechenden Wahlgesetze.

Und wer schon immer einmal unbedingt wissen wollte, wie so etwas vonstatten geht ohne sich das ganze Wochenende auf einer Aufstellungsversammlung selber rumtreiben zu müssen (… und doch irgendwie lieber am Baggersee oder so liegt), der kann das mit diesem Bericht vielleicht ein bisschen erahnen.

 

WER DARF WÄHLEN?

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die gleichzeitig das aktive Wahlrecht haben, d.h. sie müssen selber an der Wahl, für die die Liste aufgestellt wird, auch teilnehmen dürfen (niedersächsische Landtagswahl: Deutsche Staatsangehörigkeit, mindestens 18 Jahre alt / drei Monaten in Niedersachsen wohnhaft).

 

WER KANN GEWÄHLT WERDEN?

Sich zur Wahl aufstellen lassen kann sich jeder (und dazu fühlen sich dann auch öfters viele berufen), der von einem Parteimitglied vorgeschlagen wird und das passive Wahlrecht hat, also sich zu der eigentlichen Wahl auch aufstellen lassen darf (Niedersächsischer Landtag: Deutsche Staatsangehörigkeit, mindestens 18 Jahre alt / sechs Monaten in Niedersachsen wohnhaft). Man muss nicht Mitglied der Partei sein, um auf eine Liste gewählt werden zu können. Es ist aber eher unwahrscheinlich, dass die Mitglieder/Delegierten einer Partei ein Nichtmitglied auf einen Listenplatz ihrer Partei wählen.

 

WAS MUSS VOR DEN WAHLEN NOCH ALLES ERLEDIGT WERDEN?

Neben Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit muss erstmal für die Versammlung ein Versammlungsleiter mit Stellvertreter/Stellvertretern, Protokollführer, eine Zählkommission und Vertrauensleute gewählt werden. Dazu kommt dann des Weiteren noch die Klärung von Formalien wie Redezeit für die Kandidaten, maximale Anzahl der Fragen, Zeit für jede Frage, Zeit für die Beantwortung und mit welchem Wahlverfahren welcher Listenplatz gewählt wird. Das Wahlverfahren muss nicht direkt für alle Listenplätze beschlossen werden, aber natürlich mindestens für die nächste Wahl. Ist eine Wahl mit einem bestimmten Verfahren begonnen worden, kann das Verfahren nachträglich nicht mehr geändert werden.

Wird eine Aufstellungsversammlung unterbrochen und an einem anderen Tag weitergeführt ist es trotzdem die selbe Versammlung. Bereits beschlossene Formalien behalten ihre Gültigkeit.

 

WIE LÄUFT DIE WAHL DANN AB?

Personenwahlen für Listen müssen immer geheim und schriftlich erfolgen. Das heißt, dass leider keine elektronischen Stimmgeräte benutzt werden können. Wird der Wahlgang eröffnet kann keiner mehr den Saal verlassen oder betreten bis alle Stimmzettel eingesammelt und der Wahlgang offiziell vom Versammlungsleiter wieder beendet wurde (Profitipp: rechtzeitig vorher den Toilettengang einplanen). Die nächste Wahl kann dann erst erfolgen, wenn dieser Wahlgang ausgezählt worden ist, da gegeben falls eine Stichwahl stattfindet und zusätzlich dazu auch die unterlegenen Kandidaten einer Wahl immer die Chance erhalten sich für eine nachfolgende Wahl erneut aufzustellen.

Es gibt verschiedene Wahlverfahren, die von der Versammlung beschlossen werden können. Beim Einzelwahlverfahren wird nur ein Platz gewählt. Jeder hat eine Stimme, die er einem Kandidaten geben kann. Beim Blockwahlverfahren werden direkt mehrere Plätze gewählt. Das normale Gruppenwahlverfahren ist äquivalent dem Einzelwahlverfahren. Jeder hat so viele Stimmen wie zu vergebene Plätze, jeder Kandidat der über 50% der Stimmen erhalten hat ist gewählt. Wenn kein Kandidat in der Einzelwahl über 50% der Stimmen bekommt oder in einer Gruppenwahl nicht so viele Kandidaten wie Positionen gewählt worden sind, erfolgt eine Stichwahl mit den Kandidaten die die meisten Stimmen erhalten haben. Die Anzahl der Kandidaten für eine Stichwahl ist immer zweimal so groß wie Positionen noch zu vergeben sind. Dieses Verfahren wiederholt sich bis alle Positionen besetzt sind.

Davon unterscheidet sich das Akzeptanzwahlverfahren mit dem neben dem Gruppenverfahren ebenfalls eine Blockwahl durchgeführt werden kann. In diesem Verfahren hat man nicht eine bestimmte Anzahl Stimmen, sondern pro Person kann man zwischen Ja, Nein oder Enthaltung wählen. Gewählt sind diejenigen mit den meisten Ja-Stimmen, die gleichzeitig weniger Nein- als Ja-Stimmen erhalten haben. „Lustig“ wird es, wenn Nein-Stimmen sehr großzügig verteilt werden da kann es dann auch mal passieren, dass im ersten Wahlgang niemand gewählt wurde (den entsprechenden Profitipp kann sich hier jeder denken).

 

WAS PASSIERT WENN EINE STICHWAHL SCHEITERT?

Eine Stichwahl scheitert, wenn kein Kandidat über 50% der Stimmen erhält, dieses kann durch Nein-Stimmen passieren oder wenn beide Kandidaten genau die Hälfte der Stimmen bekommen. Enthaltungen zählen im Gegensatz zu Nein-Stimmen nicht zur Anzahl der zu erreichenden Gesamtstimmen. Gewinnt so kein Kandidat die Stichwahl, muss dieser Wahlgang wieder komplett neu eröffnet werden und jeder kann sich wieder für diesen Wahlgang bewerben und es beginnt von vorne.

 

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